DIE LINKE vor Ort: Veranstaltung in Tenever zur Haushaltslage und deren Auswirkungen im Stadtteil
Klaus-Rainer Rupp, haushaltspolitsche Sprecher der Linksfraktion, traf sich gestern im ALZ-Cafe im Tenever mit Sarah Lott und Christa Brämsmann vom Mütterzentrum Tenever und BewohnerInnen des Stadtteils.
Die Haushaltslage und das Sanierungskonzept waren die Themen, deren Auswirkungen gerade in Stadtteilen mit hohem Anteil an Menschen ohne Arbeit zu spüren ist. Denn „wer spart, zahlt drauf“, so die These von Rupp in der Kurzfassung.
Das meint, dass Einsparungen im sozialen Bereich eine sich selbst verstärkende Wirkung haben. Zwar kann jeder sagen, wie viel Euro eingespart werden, wenn zum Beispiel eine Sozialarbeiterin nicht eingestellt wird, aber wie hoch die Folgekosten einer solchen Sparpolitik sind, vermag keiner vorauszusagen. Was kostet es, wenn Jugendliche auf der Straße „abhängen“ statt die Hausaufgabenbetreuung zu besuchen?
Aber Rupp wollte nicht nur seine Überlegungen zum Thema Haushaltssanierung darlegen, sondern auch hören, was Betroffene denken und wie sie die Lage erleben. Die Anwesenden äußerten denn auch ihren Unmut zur Sparpolitik des Senats. „Die Armut kann man hier nicht wegreden“, rief eine Zuhörerin und schilderte ihre Lage, dass ihr zum Beispiel das Mehr an Kindergeld an anderer Stelle wieder abgezogen wird.
Derzeit belaufen sich die Ausgaben für Soziales in Bremen auf 612 Millionen Euro, sollte das Sanierungskonzept eingehalten werden, stünden laut Rupp für diesen Posten künftig nur noch 426 Millionen Euro zur Verfügung. Wie damit die laufenden Projekte in gewohnter Weise weiter zu finanzieren sind, stellt die Beteiligten vor kaum zu lösende Rätsel. Lott und Brämsmann wussten schon jetzt von der ständigen Unsicherheit der Beschäftigten des Mütterzentrums zu berichten. Langfristige Arbeitsverträge sind eine Seltenheit.
Klaus-Rainer Rupp plädierte für eine Übernahme des Bundes der Bremer Schulden, für eine Entlastung der Menschen kleinen und mittleren Einkommen und für eine höhere Belastung derer mit hohem Einkommen sowie einen gerechteren Länderfinanzausgleich.
Ein Gastbericht von Sabine Bomeier
Weitere Termine der Veranstaltungsreihe:
29. April 2010, 19 Uhr, im Links-Treff LdW, Buntentorsteinweg 109,
gemeinsam mit Peter Erlanson
05. Mai 2010, 19 Uhr, in Bremerhaven,
gemeinsam mit Walter Müller
26. Mai 2010, 19 Uhr, im Links-Treff des Bremer Westens, Gröpelinger Heerstraße 120,
gemeinsam mit Jost Beilken
23. Juni 2010, 19 Uhr, in der Red Lounge im Norden Bremens, Alte Hafenstraße 39,
gemeinsam mit Inga Nitz