19. März 2015

Bundesbank-Filiale in Bremen gesperrt

Fotos: privat

Gestern wurde in Frankfurt am Main das neue 1,3 Milliarden teure Hauptquartier der Europäischen Zentralbank (EZB) eröffnet. Blockupy- DemonstrantInnen reisten aus ganz Europa an, um die EZB zu blockieren. „Alle Blockadepunkte sind besetzt. Nichts geht an der EZB. Die Party muss ausfallen“, postete Landesvorstandsmitglied Miriam Strunge gestern via Facebook. Gemeinsam mit anderen Bremer Aktiven fuhr sie in die Main-Metropole, um gegen die menschenverachtende europäische Kürzungspolitik der EZB den „Mittelfinger“ zu heben und zu protestieren.

Sie hielt auf der Abschlusskundgebung einen Redebeitrag und kritisierte die Fokussierung der Medien-Berichterstattung auf brennende Autos, „weil man offensichtlich nicht darüber sprechen wolle, warum wir auf die Straße gehen. Man will nicht zeigen, dass Menschen sich wehren gegen eine menschenverachtende europäische Kürzungspolitik, die sozialen Abstieg, Armut und Hunger verantwortet, die zulässt, dass menschliche Grund- bedürfnisse mit Füßen getreten werden. Unser Protest war
und ist absolut notwendig!“

Auch in Bremen wurde blockiert. So hatten sich gestern Mitglieder der Europäischen LINKEN Bremen auf dem Weg zur Bundesbank-Filiale in der Hansestadt gemacht, um die Außenstelle des Geldinstitutes zu belagern. „Die Bundesbank ist im EZB-Rat vertreten, sie bestimmt die Linie der Geldpolitik dadurch auch mit. Jens Weidmann, Präsident der Bundesbank und Mitglied im EZB-Rat, fordert die Fortsetzung der gescheiteren Sparpolitik, auch in Deutschland hat er sich gegen Mindestlohn oder früheren Renteneintritt ausgesprochen. Diese neoliberale Politik wäre für die soziale Gerechtigkeit in Bremen weiteres Gift. Schon jetzt sind wir das Bundesland mit der höchsten Armutsquote, Tendenz steigend, zudem ist Bremen Hochburg der Zeitarbeit“, meint die europapolitische Sprecherin des Bremer Landesverbandes, Sofia Leonidakis.

DIE EZB sei beispielsweise als eine der drei sogenannten Troika-Institutionen für die katastrophale Krisenpolitik in Griechenland verantwortlich. Sie hat dort Massenentlassungen, drastische Lohnsenkungen, Sozial- und Bildungsabbau durchgedrückt. Seitdem ist die griechische Wirtschaft um ein Viertel geschrumpft- die größte Rezession in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Folgen sind dauerhafte Vernichtung der wirtschaftlichen Substanz und massive Verarmung der Bevölkerung. [Red.]