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Termine im Land Bremen

Deals mit Despoten: zwei Jahre EU-Türkei-Abkommen und seine Folgen

25. Mai 2018 19:00 – 21:30 Uhr

Veranstalter: Fraktion DIE LINKE

Zwei Jahre nach Abschluss des Deals zwischen der Eu und der Türkei informieren u.a.

  • Cornelia Ernst (Europaabgeordnete DIE LINKE) über die Folgen für Flüchtende,
  • Ismail Küpeli (Autor, Uni Bochum) über die Auswirkungen in der Türkei und Rojava/Syrien und
  • Sofia Leonidakis (Landtagsabgeordnete DIE LINKE) über die Auswirkungen in Bremen.

über die aktuelle Situation. Anschließend gibt es Raum für Diskussion.

Zwei Jahre ist es nun her, dass die EU unter maßgeblicher Beteiligung der Bundesregierung einen Flüchtlingsdeal mit Erdogan abgeschlossen hat.

Wie wirkt sich dieser Deal auf die Lebenssituation der Flüchtenden aus? Welche Akteur*innen waren die treibenden Kräfte in der EU? Diese und weitere Fragen werden wir mit Cornelia Ernst, Europaabgeordnete der LINKEN, diskutieren.

Die EU hat sich mit dem Abkommen abhängig gemacht von einer Regierung, die ihrerseits Menschen in die Flucht zwingt, mit Willkür, Repression und Hetze herrscht und ihre eigene Bevölkerung sowie die Bevölkerung Rojavas bekämpft. Wie hat sich der EU-Türkei-Deal ausgewirkt auf die Lage in der Türkei, insbesondere für Oppositionelle und Minderheiten? Welche Auswirkungen auf die Einflussmöglichkeiten der EU lassen sich feststellen? Woher kommt das weitgehende Schweigen zu dem völkerrechtswidrigen Angriff der AKP-Regierung auf Rojava? Diese und mehr Fragen wollen wir diskutieren mit Ismail Küpeli, Nahost-Experte und Wissenschaftler an der Uni Bochum.

Die Bundesregierung hat Erdogans Treiben nicht nur zugesehen, sondern ihn auch noch durch Rüstungsexporte, Flaggenverbote und Repressalien hier vor Ort unterstützt. Wie sich das äußert für die hier lebenden Erdogan-Kritiker*innen und was man dagegen tun kann, darüber wollen wir uns im Anschluss unterhalten, um Perspektiven für unsere weitere parlamentarische Arbeit in der Bremischen Bürgerschaft zu entwickeln.